Schulung in Kommunal- und Baurecht

Die Stadtverwaltung hatte alle Gemeinderäte zu einer Schulung am Samstag, 21.09., ins Rathaus eingeladen.

Thema war am Vormittag „Kommunalpolitik und Kommunalrecht“, am Nachmittag „Baurecht“.

Frau Prof. Schulze hat beide Module vorgetragen und begleitet. Durch ihre jahrelange Erfahrung als Dozentin an der Fachhochschule Kehl, ihr Fachwissen und ihre offene und direkte Art, kam keine Langeweile auf. Sie war sehr gut vorbereitet und konnte so immer wieder direkt Bezug nehmen auf die aktuellen Gegebenheiten in Kraichtal. Nicht nur für die neu gewählten, sondern auch für die „alten“ Gemeinderatsmitglieder war es ein sehr interessanter und informativer Tag.

Am Vormittag wurden Rechte und Pflichten der Ratsmitglieder, Aufgabenteilung zwischen Räten und Bürgermeister, was die Geschäftsordnung regelt, wie man Bürgerbeteiligung ermöglicht und vieles mehr anhand von praxisnahen Beispielen erklärt und diskutiert. Als Resümee kann man feststellen, dass die Gemeindeordnung kein Buch mit sieben Siegeln ist, sondern – sachbezogen und kreativ umgesetzt – Chancen aufzeigt, die Bürger an den Prozessen zu beteiligen und so der allgemeinen Politikverdrossenheit etwas entgegen zu setzen.

Am Nachmittag ging es um die Grundlagen des Baurechts. Fachbegriffe wie Bauleitplanung, Flächennutzungsplan, Aufstellungsbeschluss usw. wurden erklärt. Überraschend war die Erkenntnis, dass das Baurecht in Baden-Württemberg den Kommunen weitreichende Gestaltungsmöglichkeiten bietet. Frau Prof. Schulze hat die Räte, aber auch die Verwaltung, ermutigt, diesen Spielraum zu nutzen und in Zukunft neue Wege zu gehen. Denn die Herausforderungen an die Kommunen, insbesondere beim Klimaschutz, brauchen konkrete Maßnahmen, die vor Ort umgesetzt werden müssen.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bedankt sich bei Frau Prof. Schulze für ihre professionelle Begleitung und bei der Verwaltung für den reibungslosen Ablauf.

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