Thema Baurecht – Klausurtagung des Gemeinderats

Eine aufschlussreiche Veranstaltung mit vielen neuen Aspekten…

Die Vorlagen zur Klausurtagung am 7. und 8. März zeigten recht schnell, dass das Thema Baurecht nur ein Aspekt der zweitägigen Veranstaltung war.

Weitere Themen waren Klimaschutz und Energie, Baulücken und Leerstandsmanagement, Innenentwicklung, Priorisierung der laufenden Bauleitplanungen (ca. 20 zu bearbeitende Projekte), Gewerbeflächen, Beteiligung der Öffentlichkeit und Personalausstattung des Sachgebietes Planung und Umwelt.

Nach den Fachvorträgen vom Architekten, Herrn Schöffler, Frau Schwegle von der Umwelt- und Energieagentur, sowie Herrn Dr. Dopfer von der ESB Kommunalprojekt AG wurde lebhaft diskutiert. Quer durch die Fraktionen war man sich einig, dass diese Veranstaltung notwendig war, um die Grundlagen für eine fachkundige Begleitung der Planungshoheit der Stadt zu schaffen.

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Konstruktive Fragen an die Stadtplaner machten klar, dass nicht nur bei den neugewählten Ratsmitgliedern Informationsbedarf besteht; auch bei langjährigen Gemeinderäten konnten Wissenslücken geschlossen werden.
Auch wurde deutlich, dass es in den letzten Jahren Versäumnisse in der Bauleitplanung gab, was nun mit viel Aufwand und Kosten nachbearbeitet werden muss.

Dem Schlusswort von Bürgermeister Hintermayer: „Packen wir es an – es gibt viel zu tun“ – können wir nur beipflichten und möchten anmerken, dass bei der Personalausstattung dringender Handlungsbedarf besteht. Denn nur mit ausreichend zur Verfügung stehenden Mitarbeitern können die vielen Aufgaben auch bewältigt werden.

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