Gemeinderatssitzung mal anders und Blick nach vorne.

Am 08.04.2020 fand die Gemeinderatssitzung nicht wie gewohnt im Rathaus statt, sondern der Corona Pandemie geschuldet in der Mehrzweckhalle in Münzesheim.

2/3 der Stadträte nahmen an der gut vorbereiteten Sitzung teil. Jeder Gemeinderat, Verwaltungsspitze und Zuhörer hatte genügend Platz, um den Hygienevorschriften angemessen Rechnung zu tragen.

Unser Dank gilt den Mitarbeitern, die eine fast reibungslose Veranstaltung vorbereitet hatten

Eine große Herausforderung war sicherlich, eine gute Verständigung für alle Anwesenden herzustellen.

Trotz zusätzlicher Mikrofone gelang dies nicht immer. Hier kann bis zur nächsten Gemeinderatssitzung noch eine bessere Lösung gefunden werden. 

Sonderausschreibung Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR)

Im Mitteilungsblatt Nr. 15 macht die Stadtverwaltung auf eine ELR-Sonderausschreibung aufmerksam.

Drei Förderschwerpunkte werden benannt:

• Lokale Grundversorgung und Gasthäuser
• Barrierefreiheit
• Sonstige strukturell bedeutende Projekte

Wir von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN begrüßen sehr, dass die Landesregierung die Probleme in den ländlichen Kommunen ernst nimmt und weitere finanzielle Mittel zur Verfügung stellt. Auch in Kraichtal wurden bereits viele Maßnahmen aus dem ELR-Programm umgesetzt. Dabei konnten nicht unerhebliche Mittel generiert werden.

Seitens der Verwaltung ist das Sachgebiet Planung und Umwelt zuständig

Seit vielen Jahren ist das Sachgebiet Planung und Umwelt (früher Stadtentwicklung) chronisch unterbesetzt.

Alle Bemühungen hier ausreichend Stellen zu schaffen sind am Widerstand des Gemeinderates gescheitert. Falsch verstandener Sparwille hat dazu geführt, dass ein Bearbeitungsstau entstanden ist, mit gravierenden Folgen. Zum einen können Bauanträge und Bauleitverfahren nicht bearbeitet werden und zum anderen führte die andauernde Arbeitsbelastung zu Personalwechsel. Hier besteht dringender Handlungsbedarf.

Die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN wird deshalb für den Haushalt 2020 eine Stellenmehrung beantragen. Wir hoffen, eine Mehrheit im Rat zu finden.

Zwei Anträge für die Zukunft

Um die Stadt zukunftsfähig zu machen haben wir aktuell zwei Anträge gestellt, die das ELR-Programm ergänzen sollen:

• Ideen für Kraichtal – Beitrag zum Stadtjubiläum 2021
• Mutig voran beim Klimaschutz – Bewerbung als Modellkommune

Beide Vorhaben werden aus öffentlichen Mitteln großzügig gefördert. Voraussetzung ist jedoch, dass genügend Fachpersonal die Projekte begleiten kann und der Wille vorhanden ist, Ergebnisse der Untersuchungen auch zeitnah umzusetzen.

Nicht nur im Sachgebiet Planung und Umwelt besteht Handlungsbedarf

Auch Kraichtal steht vor großen Aufgaben, die dringend angegangen werden müssen.

Themen wie Verkehr, Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Bürgerbeteiligung, Abbau von Barrieren usw. müssen im Haushalt 2020 entsprechend berücksichtigt werden, finanziell und personell.

Hier werden wir Vorschläge unterbreiten die auch Kosteneinsparungen an
anderen Stellen beinhalten.

Ihre Meinung ist uns wichtig

Gerne können Sie mit uns Kontakt aufnehmen.
Schreiben Sie uns:

rudischmiederer@web.de

oder

info@gruene-kraichtal.de

Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Kraichtal

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