Rückblick 7. Gemeinderatssitzung 2020, Top 4

Die Abstimmung unter Top 4 der Tagesordnung, Priorisierung der Bauleitplanverfahren der Stadt Kraichtal, musste vertagt werden. Alle vier Fraktionen haben Änderungsanträge gestellt. Diese teils sehr kurzfristig, so dass eine Bewertung und Berücksichtigung im Beschlussvorschlag nicht möglich waren.

Qualität vor Quantität

Stattdessen konnten alle Fraktionen ihre Standpunkte vorbringen, die zum Teil weit auseinander liegen. Von „sofort“ und „Gas geben“ für Neues, ohne ein Wort über die vielen Baulücken und Leerstände, bis zur Position von uns GRÜNEN, besser einmal innehalten und die Bauleitplanungen der letzten 50 Jahre kritisch hinterfragen. Wir fordern Qualität vor Quantität. Die Einführung von Frau Reinhardt gab einen guten Überblick über die Gründe des Bearbeitungsstaus sowie die unter den gegebenen Umständen notwendigen Bearbeitungszeiten bis 2035.

Leider haben nicht alle Gemeinderäte aufmerksam zugehört. Die Kollegen der CDU-Fraktion stellen in ihrem Antrag fest, dass das Sachgebiet Planung und Umwelt noch nie personell so gut ausgestattet war. Fakt ist, dass lediglich 1,5 Personalstellen zur Bewältigung aller Aufgaben zur Verfügung stehen. Und dies auf Kosten der Wirtschaftsförderung, die gar nicht mehr bearbeitet werden kann.

Kontakt: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Kraichtal,
E-Mail: rudischmiederer@web.de oder info@gruene-kraichtal.de

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