Rückblick Gemeinderatssitzung vom 21.04.2021

Die 3. Sitzung im Jahr 2021 war die letzte unter der Verantwortung von Bürgermeister Hintermayer. In der nächsten Sitzung am 5. Mai wird Herr Hintermayer verabschiedet und Herr Borho als neuer Bürgermeister der Stadt Kraichtal verpflichtet.

Wir wünschen Herrn Hintermayer und seiner Familie für die Zukunft alles Gute.

Gegen die Tagesordnung mit insgesamt 20 Punkten erhob die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Einwände

Die große Anzahl der TOP mit ihren umfangreichen Unterlagen, insgesamt mehr als 450 Seiten Text, sind mit einer Vorlaufzeit von 7 Tagen nicht mit der notwendigen Genauigkeit zu bearbeiten. Dabei haben die Themen weitreichende finanzielle und kommunalpolitische Folgen für Kraichtal.

Beispiele:

TOP 2, Bedarfsplanung für die Kraichtaler Kindergärten
TOP 3, Lärmaktionsplan
TOP 4, Machbarkeitsstudie Ortsumfahrung Oberacker (lesen Sie hier unsere Stellungnahme zum TOP 4)
TOP 5, Bebauungsplan „Beim Friedhof“, Menzingen (lesen Sie hier unsere Stellungnahme zum TOP 5)
TOP 8, Bebauungsplan „Sternäcker-Erweiterung“, Oberacker. (lesen Sie hier unsere Stellungnahme zum TOP 8)

Die Beiträge aus den Fraktionen zeigten deutlich, dass trotz der 5-stündigen Sitzung zu wenig Zeit für Information, Diskussion und Beratung bestanden hatte. Allein die Themen Verkehr und Bebauungspläne wären abendfüllend gewesen.

Es blieb auch keine Zeit für vertiefende Fragen an die anwesenden Fachleute und dafür, das Abstimmungsverhalten zu begründen und der zahlreich erschienenen Öffentlichkeit zu erklären.

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